Europäische Industriestrategie

Die am 5. Mai 2021 aktualisierte Industriestrategie für Europa soll im Sinne einer zukunftsorientierten Wirtschafts- und Industriepolitik die notwendigen Voraussetzungen für Resilienz- und Wiederaufbaumaßnahmen der europäischen Wirtschaft nach der COVID-19-Krise schaffen.
Sie beinhaltet unter anderem eine Reihe von Maßnahmen, die zu einem resilienteren Binnenmarkt beitragen sollen, sowie Maßnahmen zur Beschleunigung des grünen und digitalen Übergangs. Außerdem werden wichtige Indikatoren zur Überwachung der Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft vorgeschlagen. Der Fokus liegt hierbei auf kleinen und mittleren Unternehmen und bedarfsgerechter finanzieller Unterstützung.
Während der COVID-19-Krise war das Vertrauen in den Binnenmarkt geschwächt. Die Krise hat außerdem gezeigt, dass der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital ein unverzichtbares europäisches Gut ist. Die Europäische Industriestrategie enthält auch Maßnahmen, um den Binnenmarkt in Zukunft resilienter und barriereärmer zu gestalten.

Ziele

Nachhaltigere und digitale europäische Industrie Eine europäische Industrie, die weltweit wettbewerbsfähig ist

Um die Ziele der EU zu beschleunigen, müssen Maßnahmen für den Übergang geschaffen werden:

Schaffung eines kohärenten Rechtsrahmens zur Verwirklichung der angestrebten Ziele

Unterstützung von Unternehmen durch einen besseren Zugang zu Finanzmitteln

Investitionen in Weiterbildung und Umschulung von Fachkräften

Einige wichtige Vorschläge sind:Ein Notfallinstrument für den Binnenmarkt zur Garantie von mehr Transparenz und Solidarität und zur Vermeidung von kritischen Engpässen, vor allem bei sensiblen Produkten
Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie und die Beseitigung potenzieller neuer Beschränkungen für den freien Dienstleistungsverkehr, Bürokratieabbau und mehr Rechtssicherheit
Verbesserte Marktüberwachung bei Produkten durch Unterstützung der nationalen Behörden bei der Erhöhung von Kapazitäten und Digitalisierung im Bereich von Produktionskontrollen
Investitionen zur Unterstützung von KMUs
Die offene strategische Autonomie soll zudem gestärkt werden, um die Abhängigkeit von Drittländern zu verringern. Es hat sich gezeigt, dass mehr als die Hälfte der analysierten Produkte aus China stammen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um energieintensive Industrien (Rohstoffe) und Gesundheitsökosysteme (pharmazeutische Wirkstoffe).

Die EU-Kommission plant:

Ausbau von Industrieallianzen (Bereiche Halbleitertechnologie, Industriedaten oder erneuerbare Kraftstoffe)

Standardisierungsstrategie, um die Interoperabilität zwischen Geräten und Diensten zu gewährleisten, sowie Handelshemmnisse zu beseitigen und die Implementierung neuer Technologien und Produkte zu erleichtern.

Schaffung eines Rechtsinstruments zur Reduktion von potenziell verzerrenden Auswirkungen ausländischer Subventionen im Binnenmarkt.

Weitere Informationen

Europäische Industriestrategie - Europäische Kommission (europa.eu)
EU-Industriestrategie (bmaw.gv.at)