Übersicht rechtliche Rahmenbedingungen des Green Deals

EU-Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien

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EU-Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien

Die Strategie zielt darauf ab, die Bürger und Bürgerinnen sowie die Umwelt besser vor schädlichen Chemikalien zu schützen und Innovationen durch die Förderung der Verwendung sicherer und nachhaltigerer Chemikalien voranzutreiben.
Die EU-Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien wurde im März 2021 vom Rat gebilligt. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil des Green Deals, da Chemikalien in ca. 95% der Industrieerzeugnisse vorkommen.

Ziele

Schützen der menschlichen Gesundheit Stärken der Wettbewerbsfähigkeit der Chemieindustrie




Das sind die wichtigsten politischen Maßnahmen im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien:
REACH-Verordnung
Mit der europäischen Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) wurden seit 2007 Verfahren für die Erhebung und Bewertung von Informationen zu den Eigenschaften und Gefahren chemischer Stoffe – angefangen von jenen, die in Industrieprozessen verwendet werden, bis hin zu den in unserem Alltag verwendeten Stoffen (Farben, Kleidung, Kunststoffwaren) – eingeführt.
Verordnung über Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien
Gefährliche Chemikalien werden in allen EU-Mitgliedstaaten nach denselben Kriterien beschrieben und gekennzeichnet. Die neuen Vorschriften sollen die Kennzeichnung präzisieren und vereinfachen sowie Vorschriften für die Nachfüllbarkeit von chemischen Produkten beinhalten.
Düngemittelverordnung
Seit Jänner 2024 müssen EU-Düngeprodukte digital gekennzeichnet werden.
Detergenzienverordnung
Beinhaltet Vorschriften, die Wasch- und Reinigungsmittel zu erfüllen haben. Diese müssen biologisch abbaubar sein und ihre Inhaltsstoffe und Dosierungsangaben müssen auf dem Etikett angegeben sein.
Verordnung über kosmetische Mittel
Gewährleistet die Unbedenklichkeit von in der EU in Verkehr gebrachten kosmetischen Erzeugnissen wie Zahnpasta, Parfüm und Sonnenschutzmittel
Besonders schädliche Stoffe (POP)
Es gibt neue Grenzwerte für „ewige Chemikalien“